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Thema: Bundeswehr-Standort Hammelburg: Saaleck-Kaserne

  1. #71
    Cold Warrior Avatar von Nemere
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    Zitat Zitat von Thunderhorse Beitrag anzeigen
    Grunstzlich ging es um die "Verhltnismigkeit" der Massnahme zum entsprechenden ""Zeitpunkt"".
    Ich finde weder im Strafrecht noch im Wehrstrafrecht noch im Wehrdisziplinarrecht hierfr eine Begrndung.

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  3. #72
    Cold Warrior Avatar von Thunderhorse
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    Das Verhltnismigkeitsprinzip
    https://www.juraforum.de/lexikon/ver...igkeitsprinzip

    https://www.jura.fu-berlin.de/studiu...ung/index.html

    Gibt dazu noch wesentlich mehr an Erluterungen und umfassendere Ausarbeitung.
    Ein Gericht prft und Richter sind.....!

    Nur einen lesen oder im Gesetz mal schauen reicht nicht.

    P.S.: Recht ist ganz einfach....schwer!

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  5. #73
    Cold Warrior Avatar von Nemere
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    Es geht doch hier nicht um die "Verhltnismssigkeit" des Strafverfahrens wegen Gehorsamsverweigerung.
    Es geht darum, ob der Soldat den Befehl zur Impfung verweigern durfte, als um das Befolgen des (nach herrschender Rechtssprechung) rechtmigen Befehls fr diese Impfung.
    Ohne das ich die tatschliche Begrndung (nicht nur die Presseberichterstattung) fr dieses Urteil kenne, werde ich die Diskussion nicht fortsetzen.

    P.S.
    Sprche wie
    "Recht ist ganz einfach....schwer!"
    kannst Du Dir sparen.

    Das war bisher nicht Stil dieses Forums.

  6. Folgender Benutzer sagt Danke zu Nemere fr den ntzlichen Beitrag:

    DeltaEcho80 (01.10.2023)

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  8. #74
    Cold Warrior Avatar von Thunderhorse
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    P.S.
    Sprche wie
    "Recht ist ganz einfach....schwer!"
    kannst Du Dir sparen.


    War das erste was uns bei der Rechtsausbildung gesagt wurde!

    Recht ist ganz einfach... schwer!
    Und da ist was dran.


    Und richtig, ist mssig hier bezglich dem Urteil weiter zu diskutieren.
    Selbst wenn das Urteil des AG KG dann mal verffentlicht wird werden manche es nicht vertstehen oder annehmen knnen.
    Aber das LG SW wird sich ja sehr wahrscheinlich weiter mit diesem Urteil befassen.
    Man wird sehen.
    Gendert von Thunderhorse (01.10.2023 um 19:49 Uhr)

  9. Folgender Benutzer sagt Danke zu Thunderhorse fr den ntzlichen Beitrag:

    wernerg (16.11.2023)

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  11. #75
    Cold Warrior Avatar von Thunderhorse
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    500 Millionen Euro fr die Soldaten in Hammelburg
    Oberst Andreas Reyer ist neuer Standortltester, stellvertretender Kommandeur der Infanterieschule und leitet die Ausbildung.

    https://www.fraenkischertag.de/lokal...aus-art-303534
    https://www.fraenkischertag.de/lokal...yer-art-303535
    https://www.mainpost.de/regional/bad...s-art-11302956

    Bezahlbalken.

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  13. #76
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    Ich wollte es auch schon einstellen, du warst "schneller" ;-)

    Oberst Reyer hat in dem Interview eigentlich nur konkret gesagt, dass er die Bauprojekte so weiterfhren wird (was soll er auch anders machen knnen?!?). Ansonsten werden nochmal die Punkte aufgezhlt, die ich hier im Thema schon unter Beitrag 46 bzw. 48 vom Mrz geschrieben hatte.

    Eine Frage hatte ihm der Redakteur noch gestellt zum Thema "Ausbildung der KSK-Krfte": Hier hat Reyer gesagt, dass derzeit eine Evaluierung durch das BMVg luft, da man davon ausgeht, dass die Unterstellung der Ausbildungsleiste des KSK unter die InfS im "Tagesgeschft" einen wahnsinnigen Mehraufwand bedeutet. Weiter verweist er dazu nochmals auf den Bericht der Wehrbeauftragten, die ja auch schon schrieb, dass man das prfen muss.

    Abschlieend wird nur noch so "sffisant" geschrieben, dass Reyer nun den "stressigsten" Dienstposten des Lagerbergs inne habe: stv. Schulkommandeur, Leiter Lehre Ausbildung und Standortltester.

    Aber er hat elegant gekontert und gesagt, dass er sich auf seine jeweiligen Teams vollauf verlassen kann und nur alles am Laufen halten muss.

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  15. #77
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    Aber das LG SW wird sich ja sehr wahrscheinlich weiter mit diesem Urteil befassen.
    Man wird sehen.

    Heute findet der Termin vor dem LG Schweinfurt statt. Der Mann ist inzwischen aus der Truppe ausgeschieden.

    Mal gespannt, was da jetzt raus kommt.

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  17. #78
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    Die Berufung ist verworfen worden, der Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe von 90 Tagesstze zu je 45 Euro verurteilt.

    https://www.msn.com/de-de/nachrichte...ng/ar-BB1k7TNK

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  19. #79
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    https://www.br.de/nachrichten/bayern...rteilt,U7XMUAM

    Die Entscheidung ist nicht rechtskrftig, eine Revision am Obersten Landesgericht ist noch mglich.

    Kommentare gibts dazu etwas weiter unten.

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  21. #80
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    Im Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten habe ich eine interessante Passage zu den Bauvorhaben in den Kasernen Wildflecken und vor allem Hammelburg gefunden, die ja beide im Zustndigkeitsbereich des staatlichen Bauamtes Schweinfurt liegen:

    Zitat, Seite 139 unten:

    "Ein Viertel aller Gebude im Aufgabenbereich des Kompetenzzentrums (Bauen) sei sanierungsbedrftig. Beispielsweise wiesen die Rhn-Kaserne in Wildflecken und die Saaleck-Kaserne in Hammelburg einen erheblichen Investitionsbedarf von 741 Millionen Euro beziehungsweise 878 Millionen Euro auf. Beide lgen im Zustndigkeitsbereich des Staatlichen Bauamtes Schweinfurt, dessen gesamtes anstehendes Bauvolumen 2,23 Milliarden Euro betrage. Da es aktuell lediglich in der Lage sei, 25 Millionen Euro pro Jahr umzusetzen, bruchte es ber 89 Jahre, um allein nur die derzeitig geplanten Manahmen zu vollenden."

    Das Bayerische Innenministerium als oberste Leitungsbehrde der Baumter hat eine Umverteilung der Aufgaben verfgt. So hat jetzt das staatliche Bauamt Wrzburg die Planung der neuen Hallenschieanlage fr Hammelburg und fr die Kaserne Bad Reichenhall bernommen.
    Die Bauausfhrung basierte auf einem Plan fr beide Liegenschaften.

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